Kürzlich eine kleine Geburtstagsfeier: Das Gespräch wird politisch, kommt auf Migration und Zuwanderung. „Schon komisch“, sage ich, „dass Linke und Großkapitalisten gemeinsam dafür sind“. Ersteres ist ja bekannt: Merkels Eifer für offene Grenzen wird ja noch getoppt durch die Zuwander-Euphorie von SPD, Linkspartei, Linksgrünen etc. Aber die Migrationstreiberei der Kapitalakteure ist vielen unbekannt: Kein Wunder, ziehen sie doch die Politikfäden hinter den Kulissen. Der Politik ist die Heimlichkeit wichtig, die Wahrheit würde Wählerstimmen kosten – im Super-Wahljahr 2019 besonders peinlich. Deshalb leugnen Politiker wie Merkel samt SPD-Koalierer, AKK oder EU-Chef Juncker die vom Ungarnpräsidenten Orban verratene Kumpanei mit dem Multimilliardär, Weltinvestor und Haupt-Migrationslobbyisten Soros, glatt ab.
Kein Wunder also, dass viele nicht Bescheid wissen und mein Statement zum vereinten Linke&Kapital-Migrationslobbyismus auf Skepsis stieß. Ich argumentierte mit dem mächtigen Migrationlobby-Netzwerk von Soros, das Wirkung zeigt von ganz oben – UN, EU, Merkel, Macron etc. – bis hinunter, mittels Sponsoring, zu ProAsyl und den teils radikallinken Flüchtlingsräten (die CDU kritisiert sie derzeit wegen Abschiebeverhinderung). Aber voll überzeugen konnte ich nicht, ich war auch nicht tief genug drin.
Nun bin ich ein Stück weiter, dank dreier profunder Sozialpolitik-Denker. Anbei Kernpunkte, zunächst von Hannes Hofbauer, Autor, Journalist und „einer der führenden progressiven Intellektuellen Österreichs“: Masseneinwanderung sorgt im Zielland für Lohndumping, z.B. stagnierte mit Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Osteuropäer der Reallohn 1992-2016 trotz steigender Lebenskosten; Unternehmen sparen damit auch Sozialabgaben; Mindestlöhne werden durch verstärkten Schwarzmarkt ausgehebelt; Neoliberale setzen über EU, IWF, Weltbank rigorose Arbeitsmarktliberalisierung durch, für sie ist der Mensch ein frei verschieblicher und damit minimierbarer Kostenfaktor: der wahre Motor der Migration! Wofür die Linke blind geworden sei. Umso doktrinärer kämpfe sie für Willkommenskultur, Multikulturalismus, Antirassismus: es sei „der menschenrechtlich argumentierende Flankenschutz für globale Ausbeutungsstrukturen“.
In genau gleiche Richtung zielen Prof. Nölke, Frankfurt (Vordenker der „Aufsteh“-Bewegung von Sahra Wagenknecht) oder Diego Fusaro, Institutsdirektor für Politikstudien, Mailand: „starke Zuwanderung unterminiert vor allem die Arbeitsmarktsituation der Schwächsten“, „Absenkung des Lohnniveaus“, „Wer heute gegen das Kapital kämpft, muss auch gegen die Masseneinwanderung kämpfen“.
Zusätzlich zum Lohndumping bietet Migration aus Kapitalsicht noch einen weiteren entscheidenden benefit: Selbst wenn die Migranten nicht in dauerhafte Arbeit kommen (was laut glaubwürdiger Fachleute großenteils zu erwarten ist, die „Erfolgs“meldungen der Politik sind als geschönt enttarnt), treiben sie dank hoher Sozialleistungen Wachstum, Märkte und Gewinne – angesichts des milliardenstarken Migrantenreservoirs Afrika/Arabien wahrhoft rosige Aussichten für Soros&Co. …
Auf welcher Leute Kosten: dazu später.